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   BFH, 13.01.2005 - V R 21/04   

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https://dejure.org/2005,8754
BFH, 13.01.2005 - V R 21/04 (https://dejure.org/2005,8754)
BFH, Entscheidung vom 13.01.2005 - V R 21/04 (https://dejure.org/2005,8754)
BFH, Entscheidung vom 13. Januar 2005 - V R 21/04 (https://dejure.org/2005,8754)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Pflichten im Fall der Änderung der Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer - Folgen der Unerbringlichkeit eines vereinbarten Entgeltes für eine steuerpflichtige Lieferung oder sonstige Leistung - Grundlagen für die Unerbringlichkeit einer Forderung

  • Judicialis

    UStG 1993 § 10 Abs. 1 Satz 2; ; UStG 1993 § 17; ; UStG 1993 § 17 Abs. 1 Nr. 2; ; UStG 1993 § 17 Abs. 1 Satz 1; ; UStG 1993 § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; UStG 1993 § 17 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1993) § 10 Abs. 1 S. 2 § 17 Abs. 2 Nr. 1
    Uneinbringlichkeit von Forderungen

  • datenbank.nwb.de

    Vorsteuerberichtigung wegen Uneinbringlichkeit einer Lieferantenforderung bei deren Umwandlung in eine Darlehensforderung gegen den zahlungsunfähigen Leistungsempfänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 17 Abs 2 Nr 1
    Factoring; Forderungskauf; Vorsteuerberichtigung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 22.04.2004 - V R 72/03

    Entgeltkorrektur bei Forderungsausfall

    Auszug aus BFH, 13.01.2005 - V R 21/04
    Eine Forderung ist nämlich insoweit uneinbringlich, als der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltsforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 527, BStBl II 2004, 684).
  • BFH, 22.10.2009 - V R 14/08

    Uneinbringliche Entgelte in der Insolvenz

    b) "Uneinbringlich" i. S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 UStG ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22; vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684; vom 13. Januar 2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928).
  • BFH, 08.03.2012 - V R 49/10

    Zum Begriff der Uneinbringlichkeit i. S. d. § 17 UStG - Grundsatz der Bindung an

    Im Hinblick auf diese im Tauschweg vollzogene Leistung verbleibe es bei der Umsatzsteuerpflicht des Restwerklohnes des E. Außerdem stehe das Urteil des FG im Widerspruch zu den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 20. Juli 2006 V R 13/04 (BFHE 214, 471, BStBI II 2007, 22), vom 13. Januar 2005 V R 21/04 (BFH/NV 2005, 928), vom 22. April 2004 V R 72/03 (BFHE 205, 525, BStBI II 2004, 684) sowie dem BFH-Beschluss vom 4. Juni 2007 V B 76/06 (BFH/NV 2007, 2151).

    a) "Uneinbringlich" ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 20. Mai 2010 I R 5/09, BFH/NV 2011, 77, unter II.2.; vom 22. Juli 2010 V R 4/09, BFHE 231, 260, unter II.4.b dd; in BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22, unter II.1.a; in BFH/NV 2005, 928; in BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684).

  • BFH, 20.07.2006 - V R 13/04

    Uneinbringlichkeit einer Entgeltsforderung i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG

    a) "Uneinbringlich" ist eine Forderung nicht schon, wenn der Leistungsempfänger die Zahlung nach Fälligkeit verzögert, sondern erst, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltsforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684; vom 13. Januar 2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928).
  • BFH, 20.05.2010 - V R 5/09

    Keine Änderung des Entgelts aufgrund Abtretung - Uneinbringlichkeit einer

    Im Hinblick auf die erforderliche richtlinienkonforme Auslegung des Begriffs der Uneinbringlichkeit entsprechend Art. 11 Teil C Abs. 1 der Richtlinie 77/388/EWG ist es im Übrigen entgegen der Auffassung des FA unerheblich, ob der ursprüngliche Entgeltanspruch bereits durch die Zahlung des Kreditinstituts zivilrechtlich erloschen ist und daher zivilrechtlich nicht wieder aufleben kann (BFH-Urteil vom 13. Januar 2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928, unter II.3.).
  • BFH, 12.07.2023 - XI R 5/21

    Widerruf der Gestattung der Ist-Besteuerung wegen Missbrauchs; Entstehung und

    Ebenso wenig kommt es darauf an, ob, nach welcher Vorschrift und wann die vom Kläger in Rechnung gestellte Umsatzsteuer entstanden ist (vgl. dazu BFH-Urteile vom 26.11.1964 - V 194/62 U, BFHE 81, 512, BStBl III 1965, 184; vom 22.10.1970 - V R 171/66, BFHE 100, 334, BStBl II 1971, 79; vom 09.10.2002 - V R 73/01, BFHE 200, 130, BStBl II 2003, 217, unter II.2.c und e; vom 13.01.2005 - V R 21/04, BFH/NV 2005, 928, unter II.3.
  • FG Köln, 14.11.2013 - 15 K 2659/10

    Uneinbringlichkeit einer Forderung nach Novation

    Uneinbringlich ist eine Forderung nicht schon, wenn der Leistungsempfänger die Zahlung nach Fälligkeit verzögert, sondern erst, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgelts Forderung ganz oder teilweise jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs - BFH -, vergleiche nur Urteile vom 22.4.2004 V R 72/03, BStBl. II 2004, 684, vom 13.1.2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928 und vom 20.7.2006 V R 13/04, BStBl. II 2007, 22).

    Jedenfalls scheitert eine von der Klägerin vorgetragene zivilrechtliche Novation, d.h. eine Schuldumschaffung einer ursprünglichen Lieferantenverbindlichkeiten in eine Darlehensverbindlichkeit, - anders als im Fall des BFH-Urteils vom 13.1.2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 128 - nicht daran, dass der Schuldner (Leistungsempfänger) - also hier die Klägerin - gar nicht in der Lage war, das von ihr geschuldete Entgelt zu zahlen, weil also die Forderung vor und nach der Umwandlung uneinbringlich ist.

  • FG Saarland, 13.07.2016 - 1 K 1132/13

    Minderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage - Uneinbringlichkeit i.S.

    Uneinbringlich im Sinne dieser Norm ist eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit weder rechtlich noch tatsächlich durchsetzen kann (BFH vom 24. Oktober 2013 V R 31/12, BStBl II 2015, 674; vom 22. Juli 2010 V R 4/09, BStBl II 2013, 590; vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BStBl II 2007, 22; vom 22. April 2004 V R 72/03, BStBl II 2004, 684; vom 13. Januar 2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928).
  • FG Hamburg, 02.09.2013 - 2 V 119/13

    Vorsteuerkorrektur bei Uneinbringlichkeit - Verfahren der Aussetzung der

    "Uneinbringlich" ist eine Forderung nicht schon, wenn der Leistungsempfänger die Zahlung nach Fälligkeit verzögert, sondern erst, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltsforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH vom 22.04.2004 V R 72/03, BStBl II 2004, 684; vom 13.01.2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928; vom 20.07.2006 V R 13/04, BStBl II 2007, 22).

    Die Umwandlung einer Forderung auf Zahlung eines Entgelts in eine Darlehensforderung kann nicht der Zahlung der Forderung mit anschließender Darlehnsgewährung an den Schuldner gleichgesetzt werden, wenn der Schuldner und Leistungsempfänger nicht in der Lage ist, das von ihm geschuldete Entgelt zu zahlen (BFH vom 13.01.2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928; Stadie in Rau/Dürrwächter, UStG, § 17 Rz. 408 m. w. N.).

  • FG Thüringen, 01.12.2009 - 3 K 921/07

    Entgeltberichtigung gem. § 17 Abs. 2 Nr. 1 UStG wegen Uneinbringlichkeit von

    "Uneinbringlich" ist danach eine Forderung, wenn der Anspruch auf Entrichtung des Entgelts nicht erfüllt wird und bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit weder rechtlich noch tatsächlich durchsetzen kann (vgl. BFH-Urteile vom 22. Oktober 2009 V R 14/08, Deutsches Steuerrecht - DStR - 2010, 323-326; vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22; vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684; vom 13. Januar 2005 V R 21/04, Sammlung der nicht amtlich veröffentlichten Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2005, 928).

    Ein Entgelt wird somit uneinbringlich, wenn die zugrundeliegende Forderung einerseits noch nicht erfüllt, andererseits aber weder rechtlich noch tatsächlich durchsetzbar ist (vgl. BFH-Urteile vom 20. Januar 1997 V R 5/96, BFH/NV 1997, 811; vom 08.12.1993 XI R 81/90, BFHE 173, 252, BStBl II 1994, 338; BFH-Beschluss vom 10. März 1983 V B 46/80, BFHE 138, 107, BStBl II 1983, 389) bzw. bei objektiver Betrachtung in absehbarer Zeit nicht durchgesetzt werden kann (substantiierte Forderungsbestreitung, vgl. BFH-Urteile vom 31.05.2001 V R 71/99, BFHE 196, 330, BStBl II 2003, 206; vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684, vom 13.01.2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928; vom 20.07.2006 V R 13/04, BStBl II 2007, 22; BFH-Beschlüsse vom 12.02.2009 XI B 76/08, BFH/NV 2009, 974, vom 15.04.2004 V B 162/03, BFH/NV 2004, 1122; vom 31. Januar 2006 V B 79/04, BFH/NV 2006, 1166; vom 4. Juni 2007 V B 76/06, BFH/NV 2007, 2151).

  • BFH, 04.06.2007 - V B 76/06

    Auslegung des Tatbestandsmerkmals "Uneinbringlichkeit" in § 17 UStG ist geklärt;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist eine Forderung uneinbringlich, wenn bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltsforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BStBl II 2007, 22; vom 13. Januar 2005 V R 21/04, BFH/NV 2005, 928; vom 22. April 2004 V R 72/03, BFHE 205, 525, BStBl II 2004, 684).
  • FG Niedersachsen, 19.08.2021 - 11 K 133/20

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs aufgrund Begründung von Insolvenzforderungen

  • BFH, 15.10.2008 - XI B 247/07

    Grundsätzliche Bedeutung - Divergenz - Kosten der Beigeladenen

  • FG Sachsen, 29.05.2019 - 8 K 1108/17

    Insolvenzanfechtung von Zahlungen der vormaligen Organträgerin für eine

  • FG Niedersachsen, 04.03.2010 - 16 K 305/08

    Bestimmung des Zeitpunkts der Beendigung eines Organschaftsverhältnisses;

  • FG Nürnberg, 08.06.2010 - 2 K 1121/09

    Keine Berichtigung wegen Forderungsausfalls nach § 17 UStG bei Nichtversteuerung

  • FG München, 29.03.2012 - 14 K 506/11

    Änderung der Bemessungsgrundlage nach gerichtlichem Vergleich

  • FG München, 12.10.2006 - 14 K 3791/04

    Uneinbringlichkeit einer Forderung bei Nichterfüllung eines Anspruchs auf

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